Nachrichten - Lynn von Tara Tochter Peruns

Autor John Zet
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Keine Biden, Obama Untersuchung?

Lynn von Tara Tochter Peruns
Veröffentlicht von in USA · 18 Mai 2020
William Barr über Durham Untersuchung

Barr sagt, er erwarte keine strafrechtlichen Ermittlungen gegen Obama oder Biden als Ergebnis der Untersuchung von Durham.

Generalstaatsanwalt Bill Barr sagte am Montag, er erwarte nicht, dass die Überprüfung des US-Rechtsanwalts John Durham über die Ursprünge der Russland-Untersuchung zu einer "strafrechtlichen Untersuchung" des ehemaligen Präsidenten Barack Obama oder des ehemaligen Vizepräsidenten Joe Biden führen wird. Er hat feststellt, dass ihre Besorgnis über "Potenzielle Kriminalität" bei der Durchführung dieser Untersuchung auf andere gerichtet ist".

Barr sprach während einer Pressekonferenz, die sich ansonsten auf die Schießerei im Dezember 2019 in der Naval Air Station Pensacola konzentrierte. Ausführlich äußerte er sich über die Untersuchung von Durham nicht. Er sagte, er habe eine "allgemeine Vorstellung" vom Verlauf der Untersuchung und bestätigte, dass "einige Aspekte als potenzielle Verbrechen untersucht werden.“ Barr sagte jedoch, dass "nicht jeder Machtmissbrauch, egal wie empörend er auch sein mag, notwendigerweise ein Bundesverbrechen ist".

„Was Präsident Obama und Vizepräsident Biden betrifft, so erwarte ich nicht, dass Durhams Arbeit zu einer strafrechtlichen Untersuchung beider Männer führen wird, unabhängig von ihrem Engagement, das auf dem basiert, was ich weiß", sagte Barr. „Unsere Sorge um mögliche Kriminalität konzentriert sich auf andere."

Trump forderte letzte Woche noch, dass Obama vor dem Kongress zur Aussage aufgefordert wird. Barr äußerte Bedenken, dass es nicht so gut beim Volk ankommt, wenn 2 Präsidenten sich gegenseitig Vorwürfe unterstellen. Sie würden das Vertrauen in die Politik völlig verlieren.

Barr äußerte am Montag ähnliche Vorbehalte und machte deutlich, dass er besorgt über mögliche Fehlverhalten während der Russland-Untersuchung ist, und betonte gleichzeitig, dass dieser Prozess kein Mittel zur Vergeltung sein sollte.

Barr behauptete, dass "in den letzten Jahrzehnten zunehmend Versuche unternommen wurden, das Strafjustizsystem als politische Waffe einzusetzen", wobei "die schwächsten Rechtstheorien" verwendet wurden. Barr sagte, das sei „keine gute Entwicklung. Es ist nicht gut für unser politisches Leben. Es ist nicht gut für unser Strafjustizsystem. “

Barr sagte, solange er Generalstaatsanwalt ist, "wird das Strafjustizsystem nicht für parteipolitische Zwecke eingesetzt."

„Wir haben zwei verschiedene Standards der Gerechtigkeit gesehen. Eine, die für Trump und seine Mitarbeiter galt, und eine, die für alle anderen galt ", sagte Barr.

"Die Durham-Untersuchung versucht, den Ereignissen auf den Grund zu gehen", fuhr Barr fort und fügte hinzu, dass sie "feststellen wird, ob gegen Bundesgesetze verstoßen wurde, und wenn dies der Fall ist, werden diejenigen zur Rechenschaft gezogen, die gegen die Gesetze verstoßen haben."




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